Der neue Rücktritt

geposted von julianlange
27.09.2010 13:00
Der Rücktritt ist der böse Bruder des Machtmenschen. Wenn Ämter nicht durch das Wechseln der Machtverhältnisse und damit eine Ab- oder Neuwahl erfolgen, steckt der Teufel im Detail. Lange Zeit lösten sich Spitzenpolitiker nur in unausweichlichen Situationen von ihren Stühlen, nach einer Reihe von unerwarteten Rückzügen in der deutschen Politik sieht das heute anders aus. Sind Rücktritte menschlich geworden?


  Der Rücktritt von Horst Köhler, glanz- und konturlos, wie seine Amtszeit.
Der politische Betrieb lässt sich nicht aufhalten. Eine unaufhörlich nachwachsende Kohorte entscheidungsfreudiger und selbstbewusster Menschen strebt idealiter lebenslang danach, die richtigen Entscheidungen oder zumindest überhaupt Entscheidungen für andere zu treffen. Ein Rücktrittt von allen Ämtern, noch dazu sofort, passt nicht ins System einer Funktionselite im Verwaltungsstaat, die - Menschen trotz allem - nach Alleinherrschaft streben.

(Und ehe Nachfragen zu diesem Punkt kommen: Ja, man kann den Menschen nicht schlecht genug einschätzen.)


  Jacques-Louis David: Der Tod des Sokrates (1787), man kann nur vermuten, was das Motiv für einen Maler dieser Zeit so attraktiv gemacht hat.

Legendär geworden ist der Ausruf "Und was wird aus mir?". Er stammt von Heide Simonis, zwölf Jahre lang schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin, und drückt die gewöhnliche Ratlosigkeit aus, die Politiker beim Machtverlust befällt. Sie stehen da, wie die Kuh wenns donnert. Simonis wurde nicht mehr gewählt (der "Heide-Mörder" machte die Runde), wie sieht es aber bei "freiwilligen" Rücktritten aus?

Ein Rücktritt produziert den einzigen Moment im politischen Trubel, in dem alle einen Wimpernschlag lang innehalten. Ein Moment, ungefähr so lang, wie Ex-Bundespräsident Horst Köhler für seine Kunstpause zwischen den Worten „Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten“ und „mit sofortiger Wirkung“ verstreichen ließ. Es sind die wenigen Augenblicke, in denen alle Bürger kurz die Luft anhalten und nur die engagiertesten Spin-Doktoren bereits an die Zukunft denken. Man könnte also sagen, ein Moment der absoluten Gegenwart. Denn der Rücktritt thematisiert sowohl die vergangene Zeit, in der der Zurücktretende sein Amt bekleidete, als auch die Zukunft der Vakanz, in der ein Posten neu besetzt werden muss. Es ist auch der Moment, in dem ein Amt auf die Persönlichkeit seines Trägers reduziert wird.


  Die Hinrichtung Saddam Husseins, vormals Diktator im Irak der Baath-Partei.

Der Rücktritt ist zumeist ein irrationaler Akt, er folgt nur selten (zum Beispiel im Fall Gregor Gysis, der vom Amt des Berliner Finanzsenators zurücktrat, weil er das Amt nie wollte, nicht gut darin aussah und sich der Bundespolitik widmen wollte) den üblichen Regeln des politischen cursum honorum. Wer zurücktritt ist im häufigsten Fall ein Schwächling, der dem Druck der Öffentlichkeit nicht mehr standhält und in einem schwachen Moment alles hinschmeißt. Das war auch bei Oskar Lafontaine so, auch wenn der später zurückkam. Stark sind in diesem Moment diejenigen, die für den Druck gesorgt haben: Medien, Gegenspieler, Intriganten.

In diesem Jahr hat sich ein neuer Typus des Rücktritts im politischen Kosmos etabliert. Statt der Spitzenpolitiker, die von einer ausgeklügelten Kabale ihrer Konkurrenten (oder vermeintlichen Freunde) zu Fall gebracht werden oder sich selbst diskredieren und von den Medien aus ihren Ämtern geschrieben werden (Erstereres Franz Josef Strauß, Jung, zweiteres Rudolf Scharping, Wolfgang Schäuble), trat eine ganze Reihe von Politikern nun aus ganz anderen Gründen zurück.


  Der rumänische Diktator Nicolae Ceausescu, der von seiner eigenen Armee gestürzt und getötet wurde.

Menschliche Motive werden entscheidend für die Rücktritte der neuen Zeit. Wurden in der Souveränitätslehre streng die beiden Körper des Souveräns geschieden in einen persönlichen, mit menschlichen Bedürfnissen und einen darin befindlichen unsterblichen Körper des Königs, der das unvergängliche Königtum verkörpert (!)("The King´s two Bodies" - Ernst Kantorowicz), so muss man heute konstatieren, dass das Amt im seltensten Fall als solches Achtung und Würde findet (beim Bundespräsidenten findet sich hiervon noch ein Hauch) und dass sich der verletzliche Körper des Souveräns in den Vordergrund schiebt (kein Seitenhieb auf Wolfgang Schäuble).

Es muss ein wenig auf die Zwei-Körper-Lehre eingegangen werden. Erdacht, um das Schicksal des natürlichen Körpers eines Menschen (des Königs) vom Schicksal des Thrones zu trennen, erlaubte diese Denkfigur eine Form der Amtskontinuität. Der Amtsinhaber stirbt (der Rücktritt der alten Zeit), der politische Körper (Königtum) lebt aber weiter. Die strikte Trennung ist im neuzeitlichen Staat kaum noch relevant. Deshalb ringt Horst Köhler vielen nur ein Schmunzeln ab, wenn er den Respekt vor seiner Amtsperson vermisst, damit aber eigentlich nur deckeln will, dass seine natürliche Person in diesem Amt nicht mehr gelitten ist.


  Der Sarg John F. Kennedys. Der amerikanische Präsident wurde von Harry Lee Oswald erschossen. Literarisch verarbeitet u.a. in Don DeLillos "Sieben Sekunden".

Was aber bewegt die Machtmenschen (und gerade die konsequentesten) heute zum Rücktritt?

Zum einen die Ökonomie. Reichte es den Machern und politischen Haudegen des Gestern aus, in angesehenen Machtpositionen ihre Standfestigkeit zu beweisen, ist heute die Wirtschaft aufs Engste verzahnt mit Ministerien und Landesfürsten. Das führt auch zu einer Verflechtung der Top-Etagen aus Politik und Wirtschaft, die über gemeinsames Bier beim Stadionbesuch hinausgeht. Nicht wenige (Roland Koch, Gerhard Schröder...) nutzen daher heute die Politik als Sprungbrett und Akkumulator für soziales Kapital, dass nachher in der Wirtschaft in geldwerte Rendite umgesetzt werden kann. Menschlich ist dieser Rücktritt dann, weil er den persönlichen Nutzen (der alles ist) in den Vordergrund stellt, nicht aber das Gemeinwohl.


  Der Despot ist tot! Der Tod Stalins im Jahr 1953 veränderte die Weltpolitik.

Zum zweiten: persönliche Kränkung und verlorener politischer Rückhalt. Das Modell ist hier ohne Zweifel Ex-Bundespräsident Horst Köhler. Der aus dem Nichts kam und keine Erfahrung in den Schützengräben der Berliner Republik hatte (Bild-Schlagzeile zu Beginn der Amtszeit: "Horst wer?") wurde ein beliebter Bundespräsident (mitten in seiner Amtszeit lautete die Schlagzeile in der Zeitung mit den großen Buchstaben "Super-Horst") und verschwand sang- und klanglos und mit zweifelhafter Bilanz mit zunächst zweifelhafter Begründung. Offiziell sah er wegen anhaltender Kritik an etwas zu ehrlichen Äußerungen zum Afghanistan-Krieg sein Amt (!) beschädigt. In Wirklichkeit sah er seine Person (!) nicht mehr mit der nötigen Macht (also Rückhalt in der Koalition, die ihn einst ins Amt hob) ausgestattet, weil ihm nicht einmal die Kanzlerin verteidigend zur Seite sprang.

Zum dritten der Fall Ole von Beust. Amtsmüdigkeit wurde ihm schon einige Zeit vor seinem Rückzug attestiert. Er hatte auch wiederholt betont, dass er nicht bis an das Ende seines Lebens Politik machen wolle. Muss man annehmen, der homo politicus habe seinen Machtinstinkt verloren und klebe nicht mehr pattex-haft an seinem Stuhl. Private Gründe, der Rückzug vom Trubel und der überhitzten Medienöffentlichkeit, wurden angeführt. "Jeder im Land ist ersetzbar" sagte von Beust bei seiner Demission, aber was bedeutet das für den Menschen, der sich vor das Amt geschoben hatte?

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